Mit Bestürzung hat der Zentralverband Gartenbau (ZVG) zur Kenntnis genommen, dass für das Bundesprogramm Energieeffizienz und das Marktanreizprogramm per 3. Mai ein Antragsstopp verhängt wurde.

Als Begründung für den Antragsstopp zum Marktanreizprogramm wird in der Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) angeführt, dass die Fördermittel für das Jahr 2010 durch die eingegangenen Anträge bereits aufgebraucht seien. Die Sperrung der Haushaltsmittel hat auch Auswirkungen auf die Programme der Nationalen Klimaschutzinitiative. Das Förderprogramm für kleine Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) muss sogar rückwirkend gestoppt werden, da schon mit den bereits bewilligten Anträgen das Budget, das für 2010 zur Verfügung steht, voll ausgeschöpft wird. Warum das Bundesprogramm Energieeffizienz nun ebenfalls unter den Antragsstopp fällt, wird in der Meldung des BMU nicht begründet. „Nach unserer Kenntnis wurden bisher keine Anträge im Rahmen des Bundesprogramms positiv beschieden. Das Bundesprogramm, das erst im September des vergangenen Jahres in Kraft trat, konnte bisher aufgrund von im Programm begründeter Hürden nicht in Anspruch genommen werden. Von daher kann es an fehlenden Mitteln nicht liegen, dass jetzt ein Antragsstopp verhängt wird. Nach den jahrelangen Bemühungen um das Programm empfinden wir den jetzt verfügten Antragsstopp als Ohrfeige für unseren Berufsstand“, zeigt sich Heinz Herker, Präsident des ZVG, in einer ersten Reaktion verärgert. Siehe auch: www.g-net.de

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